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/// Telefonbuch Palästina




Telefonbuch Palästina

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Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen in Vorderasien zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan. Sie bestehen aus dem Gazastreifen und 40 Prozent der Fläche des Westjordanlandes. Die Palästinensische Autonomiebehörde beansprucht jedoch das gesamte Westjordanland und Ostjerusalem. Die Autonomiegebiete wurden lange von den Fraktionen der PLO unter Jassir Arafat regiert. Nach einem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas im Jahr 2006, einer darauffolgenden, brüchigen Einheitsregierung mit der Fatah und dem Kampf um Gaza im Juni 2007 sind die Palästinensischen Autonomiegebiete de facto zweigeteilt. Im Gazastreifen herrschte bis 2014 ein De-facto-Regime der Hamas, während die unter palästinensischer Kontrolle stehenden Teile des Westjordanlands von einer Fatah-Regierung geführt wurden. Nach einer Reihe von Versöhnungsabkommen wurde im Juni 2014 eine Einheitsregierung gebildet (siehe auch Fatah-Hamas-Konflikt). 135 Staaten erkennen den von der PLO 1988 ausgerufenen Staat Palästina an. Dieser Status wird von Seiten Israels, der USA und verschiedener anderer, vornehmlich westlicher Staaten nicht anerkannt. Seit dem 31. Oktober 2011 ist „Palästina“ Mitglied der UNESCO, am 29. November 2012 erlangte der Staat Palästina den Beobachterstatus (non member observer state) der Vereinten Nationen, der als Vorstufe zur Vollmitgliedschaft gilt. Damit sprachen die Vereinten Nationen in Bezug auf die PLO-Delegation erstmals von einem „Staat“.

Ein Frieden mit Israel und eine damit verbundene Überführung der Autonomiegebiete in einen international anerkannten, wirtschaftlich überlebensfähigen Staat Palästina scheiterten trotz wiederholter Bemühungen des Nahost-Quartetts immer wieder an radikalen Strömungen auf beiden Seiten der Konfliktparteien. Mögliche, notwendige Schritte zu einer Zwei-Staaten-Lösung wurden 2003 in der sogenannten Roadmap festgehalten, aber von beiden Seiten nicht ausreichend forciert. Die palästinensischen Autonomiegebiete bestehen aus mehreren durch Hoheitsgebiete des Staates Israel voneinander getrennten Siedlungsgebieten im Westjordanland sowie dem Gazastreifen. Außer an Israel und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im Gazastreifen an Ägypten und an das Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel).

Telefonauskunft Palästina Übersicht
Das Westjordanland wurde als Ergebnis des Interimsabkommens über das Westjordanland und den Gazastreifen von 1995 in drei Zonen (A: 18 %, B: 20 % und C: 62 % der Fläche des Westjordanlandes) eingeteilt, in denen die Palästinensische Autonomiebehörde und das israelische Militär jeweils andere Befugnisse haben. Da einige Autonomieregelungen auch die Zone C umfassen, wird bisweilen das ganze Westjordanland den Autonomiegebieten zugerechnet. Das Abkommen sieht vor, die Gebiete der Zone C, abgesehen von noch zu verhandelnden Ausnahmen, schrittweise in die palästinensische Autonomie zu überführen. Eine Einigung über den endgültigen Status und die Gebietszuordnung wurde bisher nicht erzielt. Weitgehend innerhalb der Zone C baut Israel eine befestigte Abgrenzung. In den Autonomiegebieten lebten 2014 ungefähr 5,0 Millionen Menschen. Etwa 1,82 Millionen davon lebten im Gazastreifen und 2,73 Millionen im Westjordanland. Im Gazastreifen waren davon 99 Prozent palästinensische Araber und 1 Prozent unbestimmter Ethnie. Im Westjordanland waren davon 83 Prozent palästinensische und andere Araber und 17 Prozent Juden und Israelis. Die am weitesten verbreitete Gebrauchssprache ist Arabisch. Es wird ein palästinensischer Dialekt des Arabischen gesprochen, der aber in den einzelnen Landesteilen zum Teil stark variiert. Daneben wird Hebräisch gesprochen und Englisch von vielen verstanden.

Im C-Gebiet des Westjordanlandes lebten 2012 etwa 310.000 Juden in 124 Siedlungen und etwa 100 Außenposten. Im Jahr 2014 lebten im C-Gebiet etwa 400.000 Juden und etwa 90.000 palästinensische Araber. Israel kontrolliert hier gemäß dem Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen (Oslo II) von 1993 die gesamte Infrastruktur. Eine 2009 veröffentlichte Datensammlung des israelischen Verteidigungsministers belegt, dass in 75 % aller Siedlungen im Westjordanland zum Teil in erheblichem Umfang ohne Genehmigung oder sogar gegen israelische Bestimmungen Baumaßnahmen vorgenommen wurden. In über 30 Siedlungen wurden Gebäude und Infrastruktur (Straßen, Schulen, Synagogen, Jeschiwas und auch Polizeistationen) auf Privatgrundstücken von Palästinensern errichtet. Eine Ende 2014 vorgelegte Faktensammlung der Außenpolitik- und Verteidigungs-Kommittees der Knesset dokumentiert für das Jahr 2014 insgesamt 550 Fälle von illegalen arabischen Baumaßnahmen; demgenüber standen nur 150 Fälle von illegalen jüdischen Baumaßnahmen in den C-Gebieten. Es wurde darauf hingewiesen, dass hinsichtlich des geringeren Anteils der arabischer Bevölkerung der C-Gebiete der verhältnismäßige Anteil illegaler Baumaßnahmen pro Kopf auf arabischer Seite 16 fach höher lag als auf jüdischer Seite. Als Gründe wurden die Planung und Finanzierung durch die Europäische Union und andere europäische Länder in Koordination mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) angegeben. Während sich die Bevölkerung (2012) im Gaza-Streifen zu 99,3 Prozent aus Muslimen und 0,7 Prozent Christen zusammensetzt, sind im Westjordanland (2012) 80 bis 85 Prozent der Bevölkerung Muslime, 12 bis 14 Prozent Juden und 1 bis 2,5 Prozent Christen. Die überwiegende Mehrheit der Muslime in den Palästinensischen Autonomiegebieten gehört der sunnitischen Glaubensrichtung an. Der christliche Bevölkerungsanteil nimmt hauptsächlich infolge des Wachstums der muslimischen Bevölkerung seit Jahrzehnten weiter deutlich ab; als andere Gründe werden Repression, Benachteiligung, eine sinkende Geburtenrate und Auswanderung genannt. Der Abbau aller jüdischen Siedlungen des Gaza-Streifens war im September 2005 vollständig erfolgt; seitdem gibt es dort keine jüdische Bevölkerung mehr. In Nablus leben noch einige hundert Samaritaner.

Die Politik der Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen eigenen Staates für die palästinensischen Araber ab. Verschiedene palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft, eines Tages einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können. Die Hamas hingegen beansprucht das gesamte Gebiet West-Palästinas von vor 1948, einschließlich des Staatsgebietes Israels. Auch im Hinblick auf die Ausrichtung des neuen Staates gibt es grundlegende Unterschiede. Während die aus der PLO hervorgegangene Fatah einen säkularen Staat schaffen will, strebt die vom Iran beeinflusste – selbst aber sunnitisch geprägte – Hamas einen islamistischen Gottesstaat an. Gruppen wie die linke PFLP oder DFLP setzen auf sozialistische Umwälzungen. Der erste Entwurf einer palästinensischen Verfassung entstand 1968, der zweite im Jahr 1994, ein Jahr nach Gründung der PA im Jahr 1993, der letzte Verfassungsentwurf wurde 2003 verabschiedet. In Artikel 1 setzt sie die Grenzen des unabhängigen, souveränen Staates auf den Linien vom 4. Juni 1967 fest und macht in Artikel 5 den Islam zur Staatsreligion, unter Anerkennung des Christentums sowie aller anderen monotheistischen Religionen. Jedoch werden Christen nach wie vor verfolgt und Juden gezielt entführt und ermordet.

Die Funktionen eines Parlaments übt der Palästinensische Legislativrat aus. Einheitlich geführte Staatsstrukturen, Verwaltung, Bildung und Gesundheitswesen fehlen teilweise noch oder werden verhindert, z. B. besteht keine Armee. Weitere noch nicht überwundene Strukturmängel sind bisher weit verbreitete Korruption, Paternalismus, mangelnde öffentliche Sicherheit, parastaatliche Strukturen, Milizen, Terroristen, Flüchtlingslager, Analphabetentum, Unterernährung, hohe Kindersterblichkeit, Verwahrlosung und hohe Arbeitslosigkeit. Es existiert eine stark entwicklungsbedürftige Infrastruktur: Bildung, Wasserversorgung/Abwasserentsorgung, Politik, Straßen, Stromversorgung, Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit. Die palästinensischen Gebiete werden zu großen Teilen durch die israelische Armee militärisch verwaltet. Am 26. Januar 2006 erzielte die Hamas bei den zweiten Parlamentswahlen in der Geschichte des Westjordanlandes (die ersten Wahlen fanden 1996 statt) die absolute Mehrheit der Sitze. Verschiedene Regierungen der Welt machen ihre Unterstützung jetzt davon abhängig, dass die Hamas der Gewalt als Mittel abschwört, die bestehenden Verträge mit der Palästinensischen Autonomiebehörde akzeptiert und das Existenzrecht Israels anerkennt.

Nach der Regierungsbildung durch die fundamental-islamische Hamas verlangten die USA die Rückgabe von Hilfsgeldern. Diese und Israel beschlossen, sämtliche Finanzhilfen und auch die von Israel für die PA erhobene Mehrwertsteuer nicht auszuzahlen; nur medizinische Versorgung und die Energieversorgung sollen aufrechterhalten werden. Die EU zeigte sich ebenfalls skeptisch gegenüber einer Hamas-geführten Regierung und macht die Auszahlung der gestoppten EU-Hilfsgelder von der Anerkennung des Staates Israel durch die Hamas abhängig, zahlte jedoch zunächst einen kleinen Teil von 121 Millionen Euro Soforthilfe zur Vermeidung eines finanziellen Zusammenbruchs der Palästinenserverwaltung. Letztendlich wurde von der EU seit der Wahl der Hamas jedoch mehr finanzielle Hilfe den palästinensischen Autonomiegebieten zur Verfügung gestellt als in den Jahren zuvor, indem diese Hilfeleistungen die Hamas umgingen und direkt investiert wurden. Von der Hamas wird verlangt, dass sie den Staat Israel anerkennt, Terrorismus und Gewalthandlungen unterlässt und einen Friedenskurs einschlägt. Die Hamas-Führung lehnt dies alles bislang ausdrücklich ab. Auch innenpolitisch sorgte der Wahlsieg der Hamas für Spannungen unter den palästinensischen Arabern. Seit der Regierungsübernahme kam es mehrfach zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Hamas und Fatah. Mehrere inhaftierte Palästinenserführer beider Lager versuchten den Machtkampf zu beenden, indem sie ein politisches Grundsatzpapier verfassten, das unter anderem die Ausrufung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 unter gleichzeitiger Anerkennung des Staates Israel beinhaltete. Dieses Grundsatzpapier wurde inzwischen in abgewandelter Form von Fatah, Hamas und PFLP unterzeichnet. Tatsächlich aber wurde dem Papier schon widersprochen, in manchen Teilen wurde es nur teilweise anerkannt. Im September 2006 haben Hamas und Fatah angekündigt, eine gemeinsame „Regierung der nationalen Einheit“ unter der Leitung von Ministerpräsident Haniyeh zu bilden. Die Verhandlungen scheiterten jedoch an der fortgesetzten Weigerung der Hamas, das Existenzrecht des Staates Israel (als jüdischen Staat) und die Grenzen von 1967 anzuerkennen. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hat im September 2011 bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York den Antrag eingebracht, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. „Israel habe die Uno-Sicherheitsratsstaaten sowie mehrere EU-Staaten davon in Kenntnis gesetzt, dass es in diesem Fall ‚eine Serie von unilateralen Schritten‘ machen werde, schreibt die israelische Tageszeitung Haaretz.


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